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Speichermedien; Bild: RA Exner

Speichermedien; Bild: RA Exner

Die Gesundheitskarte ist in Deutschland bzgl. des Datenschutzes heiß diskutiert worden. Die -Initiative für ein 2012 im Tanzsport dagegen nicht. Dabei ist die Bestellung wohl schon möglich. Doch der Starttermin wurde schon verschoben … Mit ein bisschen Recherche können aber die Funktionsweise der WDSF, die Technik solcher Chipkarten und die Datenschutzrechte für Deutschland hier klar erläutert werden.

Funktion der ID-Card

Was die ID-Card kann und wie sie funktioniert, wird in einem englisch-sprachigen Text des WDSF von Michael Eichert, auch Bundessportwart des , für die Technical Commission/Sports Department erläutert:

“During the year 2011 I was appointed by the presidium to develop the new WDSF Competition Rules and to supervise the project further development of the WDSF RLS (Registration and Licensing System) and the project WDSF ID Cards. (…)

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datenschutzrecht-bild-exnerDer WDSF-Pranger im Internet ist voraussichtlich für alle deutschen Paare rechtswidrig. Dies ergibt sich, wenn man der Rechtsansicht der Datenschutzbeauftragten der Länder folgt: Da die -Seiten aus dem auch in Deutschland abgerufen werden können, bestünde wohl demnach ein Unterlassungsanspruch.

Die Rechtslage beim zur Veröffentlichung von Entscheidungen in Sportgerichten im Internet und von personenbezogenen Sperrlisten wurde 2009 in Stralsund von den Datenschutzbeauftragten der Länder wie folgt festgestellt:

Beschluss

der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich am 26./27. November 2009 in Stralsund

Keine Internet-Veröffentlichung

sportgerichtlicher Entscheidungen

Entgegen der Auffassung des OLG Karlsruhe in seinem Urteil vom 30. Januar 2009 gehen die zuständigen Aufsichtsbehörden in Anwendung des BDSG davon aus, dass die uneingeschränkt zugängliche Veröffentlichung von sportgerichtlichen Entscheidungen im Internet unzulässig ist.

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Heute braucht fast jeder Shop eine Datenschutzklausel in seinen . Dabei ist dies schon vielfach unabhängig, ob ein Ladengeschäft oder (auch) ein Online-Shop betrieben wird: Sobald eine namentliche Rechnung an den Kunden erfolgt, werden personenbezogene Daten erfaßt und systematisch im Rechnungsverzeichnis gespeichert.

Datenschutzklausel

In Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist daher fast immer eine Datenschutzklausel vorzusehen:

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