Artikel-Schlagworte: „Tanzsportverein“

Homepage-BGH

Bild: Homepage BGH

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) waren die GEMA-Aufschläge für Tanzmusik in Tanzschulen und Tanzsport-Vereinen zu hoch angesetzt. Das Gericht hebt die Festsetzung auf und beendet diese Art der „Selbstbedienung“.

Redaktionelle Leitsätze zu den Entscheidungen BGH, Urteile vom 18. Juni 2014; Az. I ZR 214/12, I ZR 215/12 und I ZR 220/12:

  1. Das Oberlandesgericht durfte sich für die Frage der Angemessenheit des Zuschlags an der bisherigen, jahrzehntelang praktizierten Vergütungsregelung orientieren.
  2. Die Erhöhung der Vergütung kann nicht mit einer in den letzten Jahrzehnten gewachsenen Bedeutung ausübender Künstler bei der öffentlichen Wiedergabe von Musikwerken begründet werden, wenn gleichzeitig der Interpret des Musikstücks bei der gewöhnlichen Nutzung von Musik in Tanzschulen nicht im Vordergrund steht.
  3. Der Bundesgerichtshof hat die vom Oberlandesgericht festgesetzten Gesamtverträge nicht in allen Punkten gebilligt und die Sachen zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht zurückverwiesen.

BGH: GEMA – Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in drei Verfahren mit vom Oberlandesgericht München festgesetzten Gesamtverträgen über die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzkursen und im Ballettunterricht zu befassen.

Diesen Beitrag weiterlesen »

Das Amtsgericht Meldorf verhandelt am 31. Oktober 2011 um 09:15 Uhr in Saal 3 die zivilrechtliche Klage eines Meldorfers gegen einen örtlichen Tanzsportverein. Der Verein hatte die Mitgliedschaft des Klägers durch einstimmigen Beschluss der Mitgliederversammlung beendet. Mit seiner Klage möchte der Kläger jetzt seine Mitgliedschaft in dem Verein feststellen lassen.

Diesen Beitrag weiterlesen »

Internet-Seiten sollten nicht vorwiegend am Interesse des Betreibers („scharzes Brett-Mentalität“) orientiert sein. Dennoch sind zahlreiche Internet-Seiten von Tanzsportvereinen bis hin zu z. B. Tanz-Shops für Tanzsportbedarf anders strukturiert und organisiert: Sie gehen vom Angebot des Betreibers aus.

Usability + Tanzsport im Internet; Grafik: Exner - tanzsport-marketing.de

Usability + Tanzsport im Internet; Grafik: Exner - tanzsport-marketing.de

Zuschauer und Tanzsportler würden sich als Besucher einer Internet-Seite freuen, wenn die Inhalte nach Ihren Aufgaben, Interessen und Zielen organisiert wären. So könnten sie effektiv und effizient zu Ergebnissen kommen. Dies wäre Benutzerfreundlichkeit (engl. usability).

Diesen Beitrag weiterlesen »

Pauschalen bzw. entsprechende Entgelte für den Vorstand eines Tanzvereins dürfen nicht ohne rechtliche Grundlage gezahlt werden. Aus § 27 Abs. 3 i. V. m. § 662 BGB ergibt sich, dass die Arbeit im oder als Vorstand ohne pauschale Entgelte erbracht wird. Wie das Bundesministerium aber schon 2009 mitgeteilt hat, kann diese („dispositive“) Gesetzes-Regelung durch eine ausdrückliche andere Bestimmung in der Satzung des Vereins abgeändert werden:

Diesen Beitrag weiterlesen »