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  1. Die einer mit einer Erfolgsgarantie ist irreführend, unlauter und daher rechtlich unzulässig.
  2. Es gibt immer wieder Menschen, die auch nach einem Tanzkurs nicht in der Lage sind, das formal Gelernte so anzuwenden, dass daraus eine auch nur einigermaßen ästhetisch anmutende Bewegung ersichtlich ist (LG Landshut, vom 10.12.1997 – 2 HK O 2832/97).

Red. Leitsätze, RA Exner zu OLG Hamm, Urteil vom 29. Januar 2013, Az. 4 U 171/12

Urteil – Tenor

(…) Der Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr in Bezug auf tanzschulische Dienstleistungen mit der Aussage “garantieren wir… den … Lernerfolg” zu werben, wie geschehen auf der Internetseite des Beklagten >Internetadresse< (Anlage zur Klageschrift vom 16. Mai 2012).

Dem Beklagten wird für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorstehende Verpflichtung ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, angedroht.(…)

I. Die Parteien, die jeweils eine Tanzschule in F betreiben, streiten im Rahmen der Klage und der Widerklage (negative Feststellungsklage) um wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche in Bezug auf eine werbende Angabe des Beklagten auf der von ihm betriebenen Internetseite zu einer sog. Lernerfolgsgarantie und in Bezug auf die Bezeichnung “Tanzschule F” bzw. die Domainbezeichnung “*Internetadresse*”.

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Homepage-BGH

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Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um die

Behauptung der Marktführerschaft im Sportartikelbereich

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Verurteilung des Warenhausunternehmens Karstadt im Streit um die Behauptung, Karstadt sei Marktführer im Sortimentsfeld , aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht München zurückverwiesen.

Auf der Internetseite von Karstadt fand sich im August 2007 unter der Rubrik “Das Unternehmen” die Angabe, Karstadt sei Marktführer im Sortimentsfeld Sport. Die Klägerin, die deutsche Organisation der international tätigen INTERSPORT-Gruppe, hat diese Angabe als irreführend beanstandet und Karstadt vor dem Landgericht München I auf Unterlassung in Anspruch genommen. Sie hat geltend gemacht, die in ihrem Verbund unter dem INTERSPORT- auftretenden Sportfachgeschäfte hätten im Geschäftsjahr 2005/06 einen deutlich höheren Jahresumsatz als die Beklagte erzielt. Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben.

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Internet-Recht; Foto: RA Exner

-; Foto: RA Exner

Aus gegebenem Anlass ist darauf hinzuweisen, dass kommerzielle Kommunikation im Internet besonderen Regeln unterliegt. Dies sind u. a. Regeln im Fernabsatzrecht. Aber auch – und sehr oft übersehen – bestehen werden weitere Informationspflichten ausgelöst: Auch auf Internet-Seiten im oder auf der einer Tanzschulen löst z.B. Preiswerbung von Angeboten Dritter die zusätzliche Informationspflichten nach § 6 Telemediengesetz () aus. Ob dies Videos zum Download oder Musik-Cds zum Verkauf als “Nebengeschäft” der Internet-Hompage sind, ist dabei unerheblich. Inwieweit daneben zusätlich weitere Rechtsbereiche zu beachten sind (z. B. Steuerrecht bei als vermögenswerter Leistung; Gemeinnützigkeit, etc.) hängt vom Einzelfall ab.

Chefsache: Haftung für Schleichwerbung

Zunächst hat der nach Impressum angegebene Betreiber der Seite bzw. Homepage für Schleichwerbung im Interent zu haften. Regelmäßig ist dies der Inhaber einer , der Vorstand bzw. Vorsitzende des Vereins oder der Vorstand bzw. Vorsitzende eines Verbands. Die Einhaltung der Pflichtangaben (Compliance) ist als ihrer Natur nach eine Chefsache. Besonders für gemeinnützige Vereine (i.d.R. Fördervereine) kann eine Schleichwerbung die gravierende Folgen haben: Im schlimmsten Fall den Verlust der Gemeinnützigkeit.

Text Informationspflichten nach § 6 Telemediengesetz

§ 6 TMG [Besondere Informationspflichten bei kommerzieller Kommunikation]

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Medien im Blog;  Bild: ExnerHinter den Sportlern im braut sich wieder ungewöhnliches beim TNW und dem zusammen: Einige kleine Hinweise führen zu FRAGEN an die AG Marketing des und das verfolgte -Konzept des Tanzsports allgemein. Doch der Reihe nach:

I. Die kleinen Hinweise / Sachlage

(1) Die Guten: WDSF (!) und z. B. radio bremen haben z. B. kostenlos Videos im zur Verfügung gestellt, zuletzt von der EM 2012 der Latein Formationen. Das informiert über deen Tanzsport, das fördert u. a. die Bindung der Werbekunden bei der Veranstaltung …

(2) Die weniger Guten: Volker Hey hat in den News des TNW (03.05.2012; 15:19) für eine Firma geworben, die einen Livestream der Deutsche Meisterschaft Kombination über 10 Tänze kostenlos – ABER das Video vom Finale gegen „eine Gebühr in Höhe von € 3,50.“ anbietet. Der von V.H. geschriebene Text ist von D.R. am (04.05.2012; 17:10) inhaltsgleich mit Hinweis auf die ‘Quelle TNW’ in den DTV-News übernommen worden.

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für den : Werbetrailer sind ein wichtiges Mittel für die Medienpräsenz des Tanzsports. Dabei sollten vor einer Veranstaltung die Ankündigung im Vordergrund stehen. Nach der Veranstaltung sollte das Bericht- und Informations-Interesse der Betrachter entsprochen werden.

Youtube-Video: Deutsche Meisterschaft der 2011

Hochgeladen von promediamusikundfilm am 18.10.2011

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